Kategorie: Nennenswertes

Zur Teilung einer Kleingartenanlage und wie mit wichtigen naturschutzrechtlichen Daten umgegangen wird

Der „alte“, aber geltende Flächennutzungsplan soll nun doch noch abgeändert werden. Weil eine als Grünland ausgewiesene Kleingartenanlage durch eine Straße bereits geteilt wurde. Die vorliegende Unterlage wird die planungsrechtliche Grundlage für den bereits ausgelegten Bebauungsplan 09.W.190 darstellen. Allen Beteiligten ist klar, dass damit Rechtssicherheit erzeugt werden soll, um sich ergebende oder bestehende Widersprüche zwischen bestehenden FNP und bereits „erzeugtem“ B-Plan zu entkräften.

Es ist bemerkenswert, dass die Verwaltung hier offensichtlich auf Argumente eingeht, die sich im Stellungnahmeverfahren zum eben genannten B-Plan ergeben haben. Insofern ist es befremdlich – und deshalb möchten wir Sie darauf hinweisen -, dass nicht alle vorliegenden Tatsachen berücksichtigt wurden.

Unser Verein hat in seiner Stellungnahme zum Auslegungsbeschluss zum o.g. B-Plan mit einem Fachgutachten im Hinblick auf die dort festgestellten Amphibien (u.a. Rote-Liste-Arten) im Gebiet einer zukünftigen Bebauung im Plangebiet deutlich hingewiesen.

In der vorliegenden Begründung zur Änderung des FNP heißt es u.a. auf S. 10: „Es wurden im gesamten Untersuchungsgebiet drei Amphibienarten bzw. –artenkomplexe nachgewiesen. Dies gilt für die Erdkröte, den Teichmolch und Wasserfrosch-Komplexe. Im Bereich der Umnutzung der KGA „Satower Straße e.V.“ konnten Erdkröten und 2 Wasserfrosch-Komplexe nachgewiesen werden. Die Empfindlichkeit für das Schutzgut Tiere ist für den gesamten Raum als mittel einzuschätzen, da gefährdete Arten vorkommen und diesen zumindest als Nahrungsraum nutzen. Es sind aber keine vom Aussterben bedrohten oder stark gefährdete Arten vorhanden.“

Die Abweichungen zu unserem Fachgutachten sind gravierend: tatsächlich wurden auch noch Knoblauchkröte, Moorfrosch, Rotbauchunke, Kammmolch, Laubfrosch ermittelt – alles streng geschützte Arten, die die KGA sowohl als Winter- als auch Sommerlebensraum und als Reproduktionsgebiet nutzen.

Darüber hinaus ist es eine Frechheit, bei einer Teilung einer KGA mit Ihrem Wert für die Ökologie der Stadt darauf abzustellen, dass aufgrund Größe und Inhalt der Änderung die Grundzüge der Planung des Flächennutzungsplans nicht berührt werden und es würden keine Vorhaben vorbereitet, die einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegen. Welchen Wert stellt diese KGA noch dar? Warum werden außerhalb jeder rechtlich zulässigen Art und Weise Tatsachen einer Verkehrstrasse geschaffen, ohne entsprechende Verfahren zum Abschluss zu bringen?

„Ein Umweltbericht wird nicht erstellt. Da es sich um ein Parallelverfahren handelt, können aber entsprechend § 2 Abs. 4 BauGB die Ergebnisse der Umweltprüfung des Bebauungsplans gleichzeitig für den Flächennutzungsplan genutzt werden. Relevante Belange dieses Umweltberichts werden in die Begründung des Flächennutzungsplans übernommen.“ Auch das ist eine Frechheit – Parallelverfahren ist es schon deshalb nach vernünftigem Menschenverstand nicht mehr, da Stellungnahmen im Rahmen der Auslegung des B-Plan bereits erfolgten, aber nicht öffentlich abgewogen wurden, und: rote Liste Arten sind in diesem Planungsbereich durch unser Gutachten nachgewiesen und liegen der Stadtverwaltung vor. Sie werden verschwiegen, da man nur auf eigene Gutachten und Berichte abstellt und bewusst andere Erkenntnisse verschweigt bzw. außer Acht lässt.

In einer Stellungnahme der Verwaltung vom 14.02.2019 auf eine Anfrage von Fr. Dr. Bachmann zur Einhaltung von § 44 Bundesnaturschutzgesetz bei Kleingartenräumungen schreibt Senator Bockhahn: „Im Falle der Beräumung der Kleingartenanlage „Groter Pohl“ ist die Beauftragung einer ökologischen Baubegleitung leider ausgeblieben. Im Falle des Rückbaus der Kleingartenanlage im B-Planbereich „Kiefernweg“ wie auch bei den andernorts folgenden Rückbauarbeiten wird zukünftig der Einsatz von ökologischen Baubegleitungen sichergestellt.“

Da zu diesem Zeitpunkt die Beräumung der KGA Satower Straße bereits erfolgt war, wurde diese Beräumung offensichtlich rechtswidrig ohne ökologische Baubegleitung durchgeführt.

Wir haben den Ortsbeirat Biestow, die Fraktionen der Bürgerschaft, den NABU und den BUND M-V „ermuntert“, als unterste Stufe der Kommunalpolitik und Verbände sich Klarheit zu verschaffen und die Verwaltung um Unterrichtung aller vorliegenden Umweltbelange zu bitten. Insbesondere auch derer, die im Rahmen des Stellungnahmeverfahrens durch Träger öffentlicher Belange, Initiativen, Vereine und motivierte Mitbürger abgegeben wurden.

Die Bürgerschaft wird in ihrer Maisitzung (und damit in ihrer letzten Sitzung in dieser gewählten Zusammensetzung) diese Vorlage unserer Auffassung nach beschließen.

Wir wünschen Ihnen ein friedliches und besinnliches Weihnachtsfest und alles Gute für 2019

Es ist ruhig geworden in den letzten Tagen. Trotz aller Dynamik rund um den Alltag, um Geschenke oder auch um den Festtagsbraten sind es gerade die letzten Tage im Jahr, die uns innehalten lassen. In Ruhe kann man den Gedanken nachhängen um die Gesundheit (sowohl die eigene als auch die der nahen Freunde und Verwandten), um Probleme (die ungelöst weiter vor uns liegen) oder auch um das Schöne (mal ein Buch lesen, ein Märchen schauen, mit den Kindern oder Enkeln etwas basteln oder spielen).Vielleicht aber auch einfach nur füreinander da sein, weil Zeit dafür zu knapp bemessen war.

Wir nutzen die Zeit der Tage „zwischen den Jahren“, um Kraft für uns zu sammeln. Bleiben Sie weiterhin immer schön neugierig und begleiten uns auch 2019 auf unserem Weg.

Klaus-Peter Müller

8. Bürgerinformationsveranstaltung unseres Vereins am 19.11.2018 im Bauernhaus Biestow

Hiermit laden wir alle Interessierten zu unserer 8. Bürgerinformationsveranstaltung ein. Hier unser Einladungsflyer.

Die 4. Sitzung des Biestow-Beirates findet am 15.11.2018 statt

Am 15.11.2018 findet um 18:00 Uhr im Haus des Bauens und der Umwelt am Holbeinplatz die 4. Sitzung des Biestow-Beirates statt. Was gibt es noch zu beratschlagen, wenn doch der neue Flächennutzungsplan (FNP) durch die Bürgerbeteiligung im Rahmen „Zukunftsplan Rostock“ bereits im Entstehen begriffen ist?

Unser Verein hat einige Tagesordnungspunkte vorgeschlagen, die zu diskutieren, ggf. auch zu beschließen sind. Denn es geht ums ganze Rostock, nicht nur „Groß Biestow“.

Das sind unsere Vorschläge zur Tagesordnung sowie letztere selbst hier.

Die Hanse- und Universitätsstadt erwirbt in Biestow-Ausbau Flächen im Wert von ca. 3 Mio EUR

Die Bürgerschaft Rostocks soll am 14.11.2018 über eine Ausgabe von knapp über 3 Mio EUR beschließen, um einen „Vermögensgegenstand zur Erfüllung ihrer Aufgaben“ zu erwerben. „Der Ankauf der Fläche dient zur Flächenbevorratung für die weitere Entwicklung von Wohnungsbaustandorten und soll eine Schlüsselrolle als Ersatzfläche für landwirtschaftliche Versuchsflächen der Universität einnehmen, die gemäß geltendem Flächennutzungsplan als Erweiterung des B-Planes 09.W.190 „Wohngebiet Kiefernweg“ zu Wohnbauland zu entwickeln sind.“

So heißt es im Amtsdeutsch. Ehemalige volkseigene land- und forstwirtschaftliche Flächen sollen privatisiert werden. Ein gutes Recht der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, wenn es um die „Weiterentwicklung“ des Wohnungsbaus in der Biestower Feldflur geht.

„Die süd- und östlich angrenzenden Grundstücksbereiche werden durch den Ankauf bedarfsgerecht arrondiert. Die umfassende eigentumsrechtliche Verfügungsgewalt der Stadt wird damit als Voraussetzung für die Planrealisierung gewährleistet.“

Spannend dabei nur: „Auf Grund des begründeten Erwerbsinteresses der Hanse- und Universitätsstadt Rostock verzichtet die Eigentümerin ausnahmsweise auf eine Ausschreibung, wenn der Kauf zeitnah erfolgt.“ Keine Ausschreibung? Über die Flächengröße kann man nur spekulieren. Aber ein Quadratmeterpreis von 50 – 100 EUR für Ackerland, welches derzeit unerschlossen ist, scheint bei der Summe „sachgerecht“. Die Bürgerschaftsmitglieder können ja nachfragen, wie sich die Summe zusammensetzt.

Hier finden Sie den kompletten Sachverhalt einer Beschlussvorlage des Finanzausschusses

7. Bürgerinformationsveranstaltung am 04.06.2018 um 18:30 Uhr im Biestower Bauernhaus

Am 04.06.2018 möchten wir alle Interessierten zur 7. Bürgerinformationsveranstaltung ins Bauernhaus nach Biestow einladen.

Zunächst haben wir einen Gastvortrag durch den Storchenbeauftragten Dr. Kroll vom NABU vorgesehen, der über die Weißstörche in der Region berichtet.

Im Anschluss möchten wir über den Planungsstand zu „Groß Biestow“, über den B-Plan „Kiefernweg“, über die Arbeit des Biestow-Beirates und über Entwicklungen des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Rostock informieren.

B-Plan-Entwurf 09.W.190 „Wohngebiet Kiefernweg“ – wie ist der Stand der Dinge?

Wie wir bereits informierten lag der o.g. B-Plan vom 11.12.2017 – 19.01.2018 öffentlich aus und jedermann hatte die Möglichkeit, hierzu Stellung zu nehmen. Der Verein erhielt Mitte Februar 2018 eine Eingangsbestätigung über die abgebene Stellungnahme. Ggf. bis zum Frühsommer dauert dieser Abwägungsprozess, über dessen Ergebnis jeder „Stellungnehmer“ eine schriftliche Information seitens der Stadtverwaltung erhält.

Unser Verein hatte bereits im Vorfeld der politischen Entscheidung über die Bebauung am Kiefernweg eine Amphibienerfassung in Auftrag gegeben, die unabhängig anderer Interessen die Bestände von lebenden Amphibien in dem betreffenden Gebiet der Biestower Feldflur erfassen sollte. Unter Das Frühjahr in der Biestower Feldflur erwacht finden Sie dazu nähere Informationen. Die Karte zur Amphibienerfassung zeigt Ihnen Details an.

Ein erstes Grundstück wird bereits im Internet zum Kauf angeboten. Recht spärlich die Beschreibung, der Preis ist deutlich bei 300 EUR/m² (Baugrundstück in Biestow).

 

Der Zukunftsplan Rostock – eine „knappe Sache“ mit der Bürgerbeteiligung!

Wie einige von Ihnen sicher schon mitbekommen haben, hat in der zweiten Januarwoche die Phase der Bürgerbeteiligung im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplan (FNP) begonnen und endet bereits am 09.02.2018! Sehr knapp dieser Zeitraum und der sogenannte „Biestow-Beirat“ hatte hierzu auch kein Mitspracherecht, auch nicht RoBin als Netzwerk der Rostocker Bürgerinitiativen … also nur ein Feigenblatt?

Der Flächennutzungsplan legt für eine Kommune fest, wofür der Grund und Boden der Gemeinde genutzt wird bzw. genutzt werden soll. Dabei werden, basierend auf der prognostizierten Wirtschafts- und Bevölkerungsentwicklung der Hansestadt Rostock, viele Flächen hinsichtlich ihrer zukünftigen Nutzungseignung untersucht. Im Fokus stehen dabei natürlich Areale, die bisher Grünflächen waren bzw. der landwirtschaftlichen Nutzung dienten, die Brachflächen sind oder Flächen, deren Nutzungsart sich grundlegend geändert hat. Vorrangig geht es dabei natürlich auch darum, neue Flächen für Wohn- und Gewerbestandtorte auszuweisen. Grundlage hierfür ist die durch die Hansestadt Rostock selbst errechnete Bevölkerungsprognose.

Der zukünftige FNP hat u.a. Auswirkungen auf die Bebauung, den Verkehr, die Luft, den Lärm, das Grün einer Stadt bzw. Gemeinde. Eines muss klar sein: wenn im FNP einer Fläche erst einmal eine neue Nutzungsform als Verkehrs-, Wohnbaufläche oder Gewerbestandort zugewiesen wurde, ist es keine Frage mehr, ob das Gebiet für die neue ihr zugedachte Nutzung verwendet wird, sondern nur, wann das passiert. Wir diskutieren danach nicht mehr über das ob, sondern nur noch über das wie. Deshalb müssen sich jetzt diejenigen einmischen, die zumindest an dieser Stelle mitgestalten wollen. Denn wenn man jetzt nicht aktiv wird, schwinden später die Chancen, weiteren und maßgeblichen Einfluss auf den weiteren Weg zu nehmen.

Wie geht es die nächsten Wochen weiter? Wie bereits geschrieben, besteht bis zum 09.02.18 die Möglichkeit, eigene Ideen einzubringen wie „Dein Rostock wachsen“ soll (über das Duzen kann man schon geteilter Auffassung sein). Das kann man über einen Flyer tun, der im Rathaus oder den Ortsämtern ausliegt oder im Internet unter „www.zukunftsplan-rostock.de„.

Die  Flyer_Flächennutzungsplan  können entweder direkt per Post an das Stadtplanungsamt geschickt werden. Wer lieber im Internet mitmachen will, hat dort die Möglichkeit, den Planern eine „Idee“ mitzuteilen oder an einer Umfrage teilzunehmen, die thematisch gegliedert die persönlichen Schwerpunkte der zukünftigen Stadtentwicklung abfragt.

Wie geht’s danach weiter? Am 19.02.18 gibt es dann im Moya ein erstes öffentliches Forum, das noch allgemein gehalten ist und die Anregungen und Hinweise der Bürger vorstellt.

Ausblick: Im weiteren Verlauf des Jahres wird es dann zu unterschiedlichen Themen (Wohnen, Wirtschaft, Umwelt usw.) Spezialveranstaltung und Workshops geben. Insgesamt ist das Jahr 2018 fast vollständig der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gewidmet.

Stellungnahme unseres Vereins zur Auslegung des B-Plans „Kiefernweg“

Am 19.01.2018 endete die Frist der Auslegung des Bebauungsplanentwurfs der Hansestadt Rostock. Wer sich im Detail mit den Unterlagen, die durch die Hansestadt Rostock zur Verfügung gestellt wurden, beschäftigte, stellte fest, dass es sich bei dem betroffenen Areal um eine Fläche handelt, die ihrem Naturell nach nicht von ungefähr als natürlich belassene Ressource im Süden in Randlage von Rostock liegt. Fast alle Eingriffe in Natur und Umwelt wurden in der Begründung zum B-Plan durch die Stadtverwaltung und den Investor fast ausschließlich als nicht erheblich bewertet! Klar, es soll schnell gebaut werden.

Wir haben unsere an den Vereinszielen ausgerichtete Stellungnahme der Verwaltung der Hansestadt zukommen lassen. Der Auslegungszeitraum vom 11.12.2017 bis 19.01.2018 war zwar anders als sonst auf 6 Wochen verlängert, wurde aber aus unserer Sicht zur Unzeit ausgelegt – so waren die Vorweihnachtszeit und auch die Festtage sicher eine bewusste Wahl seitens der Stadtverwaltung. Nun schauen wir mit Spannung auf das Ergebnis des nun anschließenden Abwägungsprozesses mit den verschiedensten Stellungnahmen von Verbänden, Vereinen, Initiativen und Bürgern, den die Stadtverwaltung vornimmt.

Ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest und alles Gute für 2018

Ein arbeitsreiches Jahr geht nun dem Ende entgegen, nicht nur in unserem Verein. Jede oder jeder hat seine zu Jahresbeginn gesteckten Ziele erreichen können oder hat sich in diesem Sinne „auf den Weg gemacht“. In den vor uns liegenden Tagen der Ruhe und Besinnlichkeit kann man darauf, und das sicher mit Stolz, zurückschauen.

Unsere Vereinsarbeit stand ganz unter dem Fokus unserer Vereinsziele, wovon wir mit der Einrichtung und dem Betrieb der Storchenwebcam am Biestower Storchennest eines unserer Ziele erreichen konnten – „unser“ Storchenpaar hat drei Jungvögel erfolgreich großgezogen und diese Mühen konnten täglich beobachtet werden. Die Auswertung der Daten dauert derzeit an. Als einen weiteren Erfolg unserer Arbeit können wir auch die im Herbst 2017 begonnene bauliche Gestaltung des verkehrsberuhigten Bereiches im Ährenkamp im Wohnpark Biestow verbuchen.

Neben der eben beschriebenen Form der Förderung des Naturschutzes begleiteten wir die laufenden Planungen rund um das städtische Projekt „Groß Biestow“ kritisch. Regelmäßige Teilnahme an Sitzungen des Ortsbeirates Biestow, verschiedenster Ausschüsse der Rostocker Bürgerschaft oder auch von Bürgerschaftssitzungen und verbreitete Stellungnahmen selbst prägten unseren ehrenamtlichen Alltag.

Wir hören uns an, was uns gesagt wird und nehmen relevante Themen auf unsere Tagesordnung. Wir begleiteten einige von diesen intensiv und gehen ein kleines Stück unseres Lebensweges gemeinsam. Hierbei erleben wir viel Zuspruch und gewinnen alle durch das Miteinander – wir stiften damit Identität als Teil Biestows und damit Rostocks. Dies wird insbesondere ausgedrückt durch unsere Aktivitäten im Netzwerk Rostocker Bürgerinitiativen RoBin zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung in der Hansestadt Rostock und im Beirat Biestow, der vor kurzem erst seine Tätigkeit begonnen hat.

Gemeinsam können wir diesem Rostock ein Stück Gemeinwohl auf unsere besondere Weise hinzufügen und unseren Stadtteil und damit die Stadt lebenswerter gestalten und erhalten.

Ihnen und Euch sowie Ihren und Euren Familienangehörigen wünschen wir in den letzten Tagen dieses Jahres etwas weniger Hektik, dafür aber Zeit für Abstand vom Alltag und für mehr Besinnung auf das Persönliche. Ein frohes Weihnachtsfest und einen gelungenen Jahreswechsel für Sie und Euch alle.

Wir freuen uns, 2018 mit Ihnen und Euch unseren Verein gemeinsam voranzubringen.

Klaus-Peter Müller