Rede an die Bürgerschaft

Danke an Sie. Das Bürgerschafsmitglied Frau Dr. Sybille Bachmann hatte nach der Absage zur Einwohnerfragestunde, Rederecht zum Tagesordnungspunkt TOP Ö 9.3 B-Pan Nobelstraße beantragt. Dem Antrag wurde in der Bürgerschaftssitzung stattgegeben und mit einfacher Mehrheit durch die Bürgerschaft angenommen. Unser Vereinsvorsitzender Klaus-Peter Müller bekam 5 Minuten. Den Redebeitrag und die anschließende Beratung der Bürgerschaft finden Sie hier: Redebeitrag , 2 Teil (ab 18.30 Uhr) der Bürgerschaftssitzung 3/ 2025

Inhaltliche Punkte sind die Stadtentwicklung und -planung, die Verlässlichkeit in Verwaltung und Politik versus veränderte Planungsmaßstäbe und das Thema Bürgerbeteiligung.

Für den Vostand Christiane Müller

Absage an den Verein Lib e. V.

… zum TOP 3.1 – Einwohnerfragestunde auf der Bürgerschaftssitzung am 26.03.2025 sprechen zu dürfen. Am Beispiel – öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 13.W.189 – sollte das Thema praktische Erfahrungen zur Bürgerbeteiligung und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit in Rostock den Mitgliedern der Bürgerschaft nahe gebracht werden. Aus hiesiger Sicht bestehen zwischen Theorie und Praxis bei der Bürger: innenbeteiligung mit dem Hinweis auf den Leitfaden zur Bürgerbeteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock deutlich wahrnehmbare Diskrepanzen. Für Insider noch der Hinweis: Der Biestow Beirat ruht, obwohl der Verein mehrfach um Beteiligung ersucht hatte.
Mehr Information im Anhang unter 1. Begründung zur Absage, 2. Anschreiben des Vereins und 3. Bürgerbeteiligung – und gern auf unseren Seiten des Vereins.

1- Begründung zur Absage an den Verein Leben in Biestow e. V.
2- Anschreiben an die Oberbürgermeisterin und den Präsidenten der Bürgerschaft https://blog.biestow-info.de/wp-content/uploads/sites/4/2025/03/2025-03-23-Anschreiben-Fraktionen-Buergerschaft.pdf
3- Bürgerbeteiligung: https://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/kommunale-beteiligungspolitik/sammlung-kommunale-leitlinien/einzelansicht-leitlinien/article/rostock/

    Teilt den Beitrag bitte mit Anlagen, damit viele Bürger: innen davon erfahren.

    Für den Vorstand Christiane Müller

    Unser Vereinsvorsitzender beim Stadtteilradio LOHRO

    Das Intervierw mit unserem Verein war am 12.3.2025 im SBZ und kann hier abgerufen werden: https://media.lohro.de/recordings/6853

    Für den Vorstand Christiane Müller

    „Hurra, es lebe der ‚wilde‘ Osten!“

    … so wurde es von Fachplanern zu Neubauvorhaben in den damals neuen Ländern in den 1990er Jahren in Bauakten vermerkt. Mehr als eine Generation und die Aufbruchstimmung sind bereits in die Geschichte eingegangen. Viel haben auch die Rostocker: innen, welche ihrer Heimat nicht den Rücken gekehrt haben, angenommen, ausgehalten und sich den komplett neuen Herausforderungen im Allgemeinen und im Besonderem gestellt.

    Leider leben wir Menschen wieder in fordernden Zeiten. Hier das Thema Bauen und verfehlte Bauleitplanung in Rostock heute:

    Achtgeschossiger Flachdachanbau an vorhandenes fünfgeschossiges Satteldachgebäude in Rostock – Südstadt

    Nicht nur die Grenzen von gutem Geschmack und Ästhetik im Kleiräumigen sind überschritten. Städtebauliche Ordnung ist das Ziel der Stadtplanung und obliegt der Verantwortung von Verwaltung und am Ende der Politik in der Hansestadt Rostock. Gerade die Bauleitplanung erfüllt eine nicht unwichtige sozialpolitische Aufgabe. Eine fachbezogene und vernünftige städte­bau­liche Ordnung vermag das Gemeinschaftsgefühl zu stärken und Identität zu stiften, das Entstehen asozialer Schichten zu verhindern und mit der Schaffung gesunder Wohnungen und Eigenheime, der Auflockerung der Städte und dem Bau kultureller Einrichtungen die soziale Struktur des Volkes im Sinne der freiheitlichen Grundsätze unserer Verfassung zu beeinflussen (https://www.stadtgrenze.de/s/ezf/geordnete/entwicklung.htm). Städtebauliche Unzuträglichkeiten sollen abgewehrt und verhindert werden.

    Abgesehen von der gesetzlichen Ausnahmebestimmung im BauGB ist eine geordnete städtebauliche Entwicklung nur dann gewähr­leistet, wenn ihre Grundzüge in dem hierfür vorgesehenen Flächennutzungsplan (FNP) festgelegt wurden. Das ist zutreffend, wenn die Darstellun­gen des FNP sachlich und räumlich hinreichend konkret sind. Dies trifft auf den FNP von Rostocks Süden nicht zu. Die bloße Ausweisung einer „Weißfläche“ im FNP entspricht nicht § 5 Abs. 1 Satz 2 BauGB, zumal der erarbeitete Rahmenplan für Biestow auf die Sensibilität des Raumes und eine Entwicklung nachweislich hinweist. Hinzu tritt der geschützte Denkmalbereich Dorflage Biestow, der unmittelbar angrenzt. Der vielfach diskutierte städtebauliche Entwurf „Nobelstraße“ wurde abgewählt.

    Am südöstlichen Siedlungsrand und im Außenbereich von Biestow bedarf es der Erarbeitung eines städtebaulichen Entwicklungs- und Gestaltungskonzeptes mit Bürgerbeteiligung, wie vom Verein bereits mehrfach gefordert. In 2016 hat das ebenso der Planungs- und Gestaltungsbeirat bei der Entwicklung der Einfamilien-haussiedlung mit 200 – 300 Wohnungseinheiten empfohlen und begründet. Im März 2025 immer noch Fehlanzeige! Was im Kleinräumigen bei Fachplanern, Verwaltung, Politik und Laien normal erscheinen muss, soll demnächst im großen Stil am Stadtrand im Raum Raum Biestow Wirklichkeit werden. Nicht nur Biestow, sondern zehntausende Menschen im Süden werden nachhaltig beeinträchtigt. Über Flora, Fauna und Denkmalschutz spricht eh keiner. In In den geplanten Dimensionen fehlt ein städtebauliches-verkehrsplanerisches Verkehrskonzept für den Raum.

    Das darf man bei bei mehr als 1.000 Wohnungseinheiten und vielen weiteren Baunutzungen von Papendorf in Biestow erwarten, wenn die Bebauungspläne in der vorgesehenen Form von beiden Gemeinden, Rostock und Papendorf, verabschiedet werden.

    Diese Abbildungen sind keinräumige Darstellungen. Die Außenbereichsfläche am südlichen Stadrand umfasst mehr als 25 ha unversiegelten Boden, der aktuell Brachfläche, Sölle und eine Naturschutzfläche umfasst.

    Wichtige und hierbei nicht beleuchtete Themen sind bei der städtebaulichen Entwicklung eben auch der Natur- und Umweltschutz, öffentliche Freiflächen und das Orts- und Landschaftsbild von Biestow. Das wird demnächst im zweiten Teil „Hurra, es lebe der wilde Osten!“ beleuchtet.

    Für den Vorstand Christiane Müller

    Sperrmüll am Dorfteich

    Das heutige Foto spricht für sich selbst und braucht keiner zusätzlichen Worte. Es macht einfach nur wütend. Entsorgen hier Biestower Anwohner: innen ihren Sperrmüll direkt am Dorfteich und im Denkmalbereich Dorflage Biestow? Es ist doch eher unwahrscheinlich, dass Besucher: innen ihre Teppiche extra nach Biestow befördern und an dem historischen, öffentlichen und gut einsehbaren Platz entsorgen! Deartiges Verhalten ist beschämend und muss geahndet werden. Es ist ein Fauxpas, gerade gegenüber engagierten Biestower: innen für den Stadtteil. Zum desolaten Zustand des Biestower Dorteiches kommt nun auch noch dieses Bild.

    Übrigens: Eine regelmäßige Spaziergängerin/ Besucherin von Biestow schickte das Foto an den Verein. Lib bedankt sich für ihre Aufmerksamkeit.

    Für den Vorstand Christiane Müller

    Demonstration am Morgen des 14.09.24 für mehr Verkehrssicherheit

    Gespräche, Schreiben und Konzeptvorschläge der vergangenen Monate liefen ins Leere. Unzählige Autofahrer passen nicht ihre Geschwindigkeit sowie notwendige Abstände gegenüber den Fußgängern und Radfahrern an den Weg in der Neuen Reihe (3 bis 4 m breit) an. So verabredeten sich kurzfristig 50 Anwohnerinnen/ Anwohner zur Versammlung, um auf diesen Zustand aufmerksam zu machen. Es braucht eine Umgestaltung der Neuen Reihe sowie eine deutliche Verbesserung der Beschaffenheit des Weges. Dafür werden wir uns in Zukunft weiter einsetzen.

    Ortsbeiratssitzung am 14.11.23, 19:00 Uhr im Stadtamt Charles-Darwin-Ring

    Unter anderem werden das Kleingartenentwicklungskonzept „Grüne Welle – Stadtgarten Rostock“ und die 4. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Teil Handlungskonzept für die Stadtbereiche vorgestellt.

    Die Beschlussvorlagen und weitergehende Informationen finden Sie unter https://ksd.rostock.de/ .

    Sind die Lichter angezündet 2.0

    Wir laden Sie herzlich ein, dass wir uns am 26.11.2022 um 16:00 Uhr am Biestower Dorfteich zusammenfinden.

    Am Vorabend des ersten Advent möchten wir uns bei weihnachtlicher Musik zu gemeinsamen Gesprächen treffen und dabei die Lichterkette am Weihnachtsbaum einschalten – technisch sozusagen die Lichter anzünden.

    Wir freuen uns auf Ihr Kommen.

    Vereinsexkursion nach Klockenhagen

    Wie bereits im vorigen Jahr beschlossen wollen wir unsere Aktivitäten mit den Mitgliedern in diesem Jahr um eine weiter Veranstaltung bereichern. Eine gemeinsame Fahrt in das Freilichtmuseum Klockenhagen soll uns die Möglichkeit geben uns mit dem kulturellen Erbe unseres Landes zu beschäftigen. Der Termin wird zur MV bekanntgegeben.

    Klaus-Peter Müller